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Intensiver Austausch über Ländergrenzen hinweg Innenminister nimmt an der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Vilnius teil

27/2022

Für die Delegation des Bundesrates nimmt neben den Innenministern Peter Beuth und Boris Pistorius auch Innenminister Georg Maier an der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 27. bis 30. Mai in Vilnius teil. Im Zentrum der Beratungen stehen die Herausforderungen für das Bündnis aufgrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.

Bereits im Vorfeld der Versammlung veröffentlichte der Ständige Ausschuss der NATO PV eine gemeinsame Erklärung, der die Solidarität der alliierten Staaten mit der Ukraine erneut unterstrich. In Vilnius tauscht sich Maier mit den Delegierten der Parlamente vertieft zu Themen wie dem Schutz kritischer Infrastrukturen vor Cyberbedrohungen oder dem NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens aus. Darüber hinaus ist ein Treffen mit in Litauen stationierten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr unter anderem aus Thüringen geplant.

„Die Entwicklungen in Europa in den letzten Monaten zeigen einmal mehr wie wichtig die Zusammenarbeit im Verteidigungsbündnis ist. Nur gemeinsam wird es uns gelingen, geschlossen gegen einen Aggressor aufzutreten, der völlig unverhohlen NATO-Mitglieder bedroht. Wir werden uns beraten, wie wir die Ukraine noch wirksamer in ihrem Kampf um Selbständigkeit und Freiheit unterstützen können, ohne selbst Kriegspartei zu werden. Darüber hinaus gilt es die Strategie der NATO als Verteidigungsbündnis und Wertegemeinschaft weiterzuentwickeln“, betont Innenminister Georg Maier im Vorfeld der Tagung.

„Mein Besuch in Litauen ist auch ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber den dort eingesetzten Thüringer Bundeswehrangehörigen. Ihre Präsenz ist ein wichtiges Zeichen der Verbundenheit Deutschlands mit den osteuropäischen Mitgliedstaaten“, so der Minister abschließend.

Hintergrund:

Die Parlamentarische Versammlung der NATO ist ein Forum, in dem Parlamentarier:innen aus 30 Bündnisländern sowie rund 50 assoziierte Delegierte Themen gemeinsamen Interesses beraten. Schwerpunkt sind sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen. Die in der Versammlung beratenen Berichte und Beschlüsse werden auf der Jahrestagung im Herbst verabschiedet. Die diesjährige Frühjahrstagung sollte ursprünglich in Kiew, Ukraine, stattfinden, wurde aber kurzfristig in die litauische Hauptstadt Vilnius verlegt.  

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