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Bescheide zu wesentlichen Zahlungen an die Thüringer Gemeinden, Städte und Landkreise versandt Erneute Rekordauszahlungen an die Kommunen

3/2023

Der Freistaat hat diese Woche die Bescheide für wesentliche Zuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) an die Thüringer Kommunen versandt. Frau Staatssekretärin Schenk: „In Summe werden allein im Zusammenhang mit diesem Bescheiden über 2 Mrd. Euro an Zuweisungen in 2023 an die Thüringer Kommunen in vier gleichen Raten, erstmals zum 15. Januar 2023, ausgezahlt“.

Diese Zahlungen umfassen dabei die Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben und Kreisausgaben in Höhe von 1.625 Mio. EUR sowie den Mehrbelastungsausgleich in Höhe von 353 Mio. EUR. „Es ist besonders erfreulich, dass die Zuweisungen 2023 erneut gegenüber dem Vorjahr deutlich ansteigen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Herausforderungen stellen diese nicht zweckgebundenen Mittel im Zusammenspiel mit den Sonderlastenausgleichen des KFA und den prognostizierten weiteren Steigerungen der kommunalen Steuereinnahmen eine solide Basis für die Haushaltswirtschaft der Thüringer Gemeinden, Städte und Landkreise dar und stärken somit die kommunale Selbstverwaltungsfähigkeit vor Ort“, so Staatssekretärin Schenk weiter.

Die weiteren Auszahlungen erfolgen dann zum 15. April, 15. Juli und 15. Oktober. Zudem werden im Zuge der Reform des Soziallastenansatzes insgesamt weitere 34,8 Mio. Euro an 11 Landkreise ausgezahlt.

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