Innenstaatssekretär Udo Götze startet Leitstellenprojekt Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet

30/2020
Erstellt von Carsten Ludwig

Übersichtskarte Leitstellen in Thüringen

Die Verbandsvorsitzenden der Rettungsdienstzweckverbände sowie die am Leitstellenprojekt beteiligten Landräte und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte unterschrieben heute (6. Juli 2020) die Verwaltungsvereinbarung Leitstellen. Damit beginnen offiziell die seit langem geplanten Strukturveränderungen bei den Rettungsleitstellen. „Seit der Vorstellung des Leitstellengutachtens in Weimar sind fast genau zwei Jahre vergangen. Diese zwei Jahre waren geprägt von Gesprächen und Diskussionen mit den Aufgabenträgern und Verbänden. Wir haben die Zeit genutzt und ich freue mich, dass wir gemeinsam eine Lösung gefunden haben, mit einer neuen, modernen Struktur ein Optimum für unsere Rettungsleitstellen erreichen zu können“, betonte heute Innenstaatssekretär Udo Götze.

Das Land sah in der Vergangenheit bei der bestehenden Struktur Handlungsbedarf und gab ein Leitstellengutachten in Auftrag, auf deren Grundlage ein tragbares Landeskonzept entwickelt und mit den Aufgabenträgern abgestimmt wurde. Projektziel ist die Ertüchtigung von sechs Regionalleitstellen (RLtS) in den Bereichen:

o             Nordthüringen (Landkreise Nordhausen und Kyffhäuser)

o             Mittelthüringen (Landkreis Sömmerda und die kreisfreien Städte Erfurt und Weimar)

o             Zella-Mehlis (Rettungsdienstzweckverband Südthüringen und Landkreis Schmalkalden-Meinungen)

o             Gera (Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen, Landkreis Saale-Orla sowie Lehrleitstelle und Testplattform für alle Leitstellen)

o             Jena (Landkreise Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Holzland und Stadt Jena)

o             Westthüringen (Landkreise Gotha, Ilm-Kreis und Wartburgkreis sowie die Stadt Eisenach)

Nach den derzeitigen Planungen wird das Projektende im Dezember 2027 markiert. Bis dahin sind rund 250, teilweise sehr komplexe, Aufgabenpakete zu bearbeiten. Das Ministerium bleibt Sitz der Zentralprojektorganisation. Die Landkreise und kreisfreien Städte etablieren an den künftigen Leitstellenstandorten Teilprojekte mit den Verantwortungsbereichen Haushalt, Bau, Technik und Schulung. Während der Projektlaufzeit sind mindestens fünf EU-weite Vergabeverfahren zu realisieren.

Die Leitstellentechnik wird durch das Land zentral ausgeschrieben. Die einzelnen Leitstellen werden sinnvoll vernetzt, so dass bei Systemausfällen die sofortige Einsatzübernahme durch eine andere Leitstelle gewährleistet ist (Redundanz). Alle Leitstellen erhalten eine BDBOS-konforme Digitalfunkanbindung. Zudem werden die Leitstellendisponenten eine leitstellenübergreifende Sicht auf alle verfügbaren Einsatzmittel erhalten, so dass für die Bevölkerung eine höhere Versorgungsqualität durch breitere Auswahloptionen an Rettungsmitteln zu erwarten ist.

Ebenfalls müssen die Schnittstellen zu benachbarten Organisationen wie die Feuerwehreinsatzzentralen, die Katastrophenschutzstäbe der Kreise, die Landeseinsatzzentrale der Thüringer Polizei sowie das Thüringer Landeskriminalamt als Betriebsstelle für den Digitalfunk evaluiert und technisch angepasst werden.

„All dies sind die Herausforderungen der nächsten Tage, Wochen und Monate. Es gibt viel zu tun. Unser Haus wird die Verbände und Aufgabenträger nach allen Kräften unterstützen“, so Staatssekretär Götze.

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