Zur Hauptnavigation . Zum Seiteninhalt

Innenminister Georg Maier weist entsprechende Medienberichte zurück Keine Verzögerungen bei den Ermittlungen in der Brandserie gegen Objekte der rechten Szene

39/2021

Der Thüringen Minister für Inneres und Kommunales Georg Maier hat Medienberichte zurückgewiesen, die Verzögerungen bei den Ermittlungen in der Brandserie gegen Objekte der rechten Szene unterstellen. „Dass es zudem zu lange gedauert hat, bis die Politik die Tragweite der Anschlagsserie erkannt und die Ermittlungen konzentriert hat, ist eine haltlose Unterstellung“, sagte Georg Maier.

Laut Thüringer Innenminister wurde jeder einzelne Brand, zu welchem die sog. „Besondere Aufbauorganisation“ (BAO) „Fokus“ Ermittlungen führt, in einem ersten Angriff durch die jeweils zuständige Kriminalpolizeiinspektion bearbeitet. Das bedeutet, dass dort die Spurensuche, die Spurensicherung, die Zeugenvernehmungen, die Ermittlungen am Tatort sowie Brandursachenermittlungen durchgeführt werden. Bereits in dieser Phase der Ermittlungen wurden bei den Kriminalpolizeiinspektionen Besondere Aufbauorganisationen gegründet.

Diese ersten Ermittlungen bilden das Gerüst für die spätere Zusammenlegung der Ermittlungen und Auswertungen. Die zuständige Kriminalpolizeiinspektion verbindet in dieser Phase am besten die Erkenntnisse aus dem Tatort, der Tatzeit, dem Modus Operandi und ggf. den Fahndungselementen. In dieser Phase ist ein Wechsel der Bearbeitungszuständigkeit eher kontraproduktiv, da zusätzliche Schnittstellen entstehen und es zu unnötigem Zeitverlust bei den Ermittlungen führt. Eine Prüfung des möglichen Tatmotivs, auch einer politisch motivierten Tat, wird von Anfang geprüft. Das Landeskriminalamt wurde in dieser frühen Phase bereits einbezogen.

Seit Ende 2020/ Anfang 2021 häuften sich in Thüringen die Straftaten zum Nachteil von Personen und Objekten der rechten Szene. Als Reaktion darauf wurden beim Landeskriminalamt Thüringen die Bereiche Auswertung, Spuren und Ermittlungen sensibilisiert und koordiniert. Die Informationen und die übermittelten Ergebnisse der Auswertung des ersten Angriffs an das TLKA zeigten, dass landesweit zentral koordinierte Ermittlungen notwendig sind. In der weiteren Folge wurde die BAO „Fokus“ gegründet. Diese wuchs entsprechend den Erfordernissen personell, materiell, technisch und räumlich sukzessive auf.

„Hier kann kein Zeitverzug festgestellt werden. Die Ermittlungen wurden zu jedem Zeitpunkt zielgerichtet weitergeführt. Dieses Stufenverfahren bis hin zur Gründung der BAO ‚Fokus‘ ist aus kriminalpolizeilicher Sicht fachlich geboten und absolut notwendig“, so Georg Maier abschließend.  

Das Thüringer Innenministerium in den sozialen Netzwerken: