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Zuwendungsrichtlinie zum Katastrophenschutz unterzeichnet

53/2021

Im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales wurde diese Woche eine eigenständige Richtlinie für Zuwendungen im Katastrophenschutz unterzeichnet. Diese wird im nächsten Staatsanzeiger – am 19. Juli 2021 – veröffentlicht werden. „Ich freue mich, dass wir damit erstmals einheitliche Zuwendungstatbestände für den Katastrophenschutz in Thüringen auf den Weg bringen“, bekräftigte Innenminister Georg Maier.

Schriftzug Katastrophenschutz Thüringen auf einem Katastrophenschutzfahrzeug

„Ob Trockenheit oder Starkregen, beides fordert den Katastrophenschutz nachhaltig. Hierauf müssen wir baulich, technisch und personell gut vorbereitet sein“, ergänzt der Innenminister. Die Zuwendungen werden den Landkreisen und kreisfreien Städten als Aufgabenträger des Katastrophenschutzes (§ 7 Abs. 1 Nr. 4 des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes -ThürBKG) gewährt. Für den Haushalt 2021 wurden durch das Thüringer Landesverwaltungsamt Mittel in Höhe von 500.000 Euro eingeplant. Darüber hinaus sind im Sondervermögen Corona-Pandemie Hilfsfonds weitere Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2021 vorgesehen.

Förderfähig sind nach der Richtlinie der Neubau, Umbau und die Erweiterung von baulichen Anlagen und Gebäuden zur Unterbringung der Katastrophenschutz-Einheiten und sonstige, dem Katastrophenschutz dienende Maßnahmen. Zudem wird auch die Erweiterung der Fahrerlaubnis von Führerscheinklasse B auf die Klassen C1/C1E bzw. C/CE mit Festbeträgen unterstützt. „Auch wenn bislang die Fahrerlaubnis für Lastkraftwagen für die Helfer im Katastrophenschutz gefördert werden konnte, stellt die neue Richtlinie nun dies nochmals deutlich klar“, so Maier.

In der Zeit vom 8. bis 17. Juli 2021 wird Innenminister Georg Maier an verschiedenen Stationen im Freistaat mit Einsatzkräften aus Feuerwehr, Katastrophenschutz, Rettungsdienst und Polizei persönlich ins Gespräch kommen. Die Termine der #RespektdenRettern Tour 2021 sind auf der Website abrufbar.

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