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Kreissitze stehen nicht fest

5/2017

Noch gibt es keine Festlegung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales für den Sitz der Kreisstädte, betont Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger. „Die Entscheidung zu den künftigen Kreisstrukturen ist eine Entscheidung, die noch nicht getroffen ist. Erst im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte wird sich das Innenministerium und zuletzt der Gesetzgeber zur Frage des Sitzes der künftigen Kreisstädte festlegen“, so Poppenhäger.

Noch gibt es keine Festlegung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales für den Sitz der Kreisstädte, betont Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger. „Die Entscheidung zu den künftigen Kreisstrukturen ist eine Entscheidung, die noch nicht getroffen ist. Erst im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte wird sich das Innenministerium und zuletzt der Gesetzgeber zur Frage des Sitzes der künftigen Kreisstädte festlegen“, so Poppenhäger. Zuletzt war Geras Oberbürgermeisterin Viola Hahn in den Medien mit der Auffassung zitiert worden, dass eine ehemals kreisfreie Stadt nach der Einkreisung in der Folge nicht Kreisstadt werden könne. Bis zur Vorlage dieses Gesetzentwurfes im Kabinett ¬- der für Mitte 2017 geplant ist - ist das Innenministerium hierzu, wie auch bei der künftigen Kreiszuschnitte, weiter in der Diskussion mit dem Bürger. „Die Frage der künftigen Kreissitze ist Gegenstand einer umfassenden Abwägung der Belange öffentlichen Wohls im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens“, betont der Innenminister. Er fordert die Bürgermeisterin bei künftigen Unklarheiten dazu auf, das Gespräch mit ihm zu suchen, statt Mutmaßungen in der Öffentlichkeit zu streuen. Oliver Löhr Pressesprecher

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