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Bedarfszuweisungen

Aus dem Landesausgleichsstock nach § 24 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) wird finanziell in Not geratenen Kommunen mit sogenannten Bedarfszuweisungen geholfen, wenn sie die entsprechenden Voraussetzungen vorweisen können. Die Bedarfszuweisungen werden in Form von Zuweisungen und rückzahlbaren Überbrückungshilfen ausgereicht.

In welchen Fällen Bedarfzuweisungen geleistet werden können, regelt § 24 Thüringer Finanzausgleichsgesetz und die entsprechende Verwaltungsvorschrift (VV-Bedarfszuweisungen, siehe Link Seitenende - Rubrik "Haushaltskonsolidierung").

Im Jahr 2019 sind für den Landesausgleichsstock im Haushalt 47 Millionen Euro veranschlagt. Der Landesausgleichsstock wird darüber hinaus durch die verbleibenden Einnahmen aus der Finanzausgleichsumlage, den Einnahmen aus Rückzahlungen von Bedarfszuweisungen sowie im Vorjahr nicht in Anspruch genommenen Mitteln der übrigen Bestandteile der Finanzausgleichsmasse aufgestockt. 

         

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