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Schlüsselzuweisungen

Die Zuweisungen, die zum Ausgleich der unterschiedlichen Finanzkraft der Gemeinden gezahlt werden, heißen Schlüsselzuweisungen. Sie sind ebenso wie die kommunalen Steuereinnahmen frei verwendbar, also nicht zweckgebunden, und haben mit rund 63 Prozent im Jahr 2019 den größten Anteil an der gesamten Finanzausgleichsmasse. 

Die Gesamtschlüsselmasse ist in eine Teilmasse für die Erledigung der kreislichen Aufgaben und in eine Teilmasse für die Erledigung der gemeindlichen Aufgaben aufgeteilt. Die kreisfreien Städte, die sowohl kreisliche als auch gemeindliche Aufgaben erledigen, erhalten aus beiden Teilschlüsselmassen Zuweisungen. 

Gemäß § 7 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) beträgt das Verhältnis von kreislicher zu gemeindlicher Schlüsselmasse 59,3 Prozent zu 40,7 Prozent im Jahr 2019. 

Für die Bemessung der Schlüsselzuweisungen werden 2019 folgende Grundbeträge zugrunde gelegt:

  • einheitlicher Grundbetrag Gemeindeaufgabenschlüsselmasse 601,47 Euro je Einwohner
     
  • einheitlicher Grundbetrag Kreisaufgabenschlüsselmasse 407,95 Euro je Einwohner

Die Schlüsselzuweisungen sollen die eigenen Einnahmen der Gemeinden verstärken und interkommunale Finanzkraftunterschiede aufgrund unterschiedlicher Steuerkraft mindern.

 

Gemeinden, welche durch die Anpassung der Hauptansatzstaffel durch das Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs vom 12. Februar 2018 (GVBl. S. 5) geringere Schlüsselzuweisungen erhalten, als dies bei Fortgeltung der zuvor gültigen Hauptansatzstaffel der Fall gewesen wäre, erhalten in den Jahren 2018 und 2019 zusätzlich eine Kompensationszuweisung nach § 7a ThürFAG in Höhe des Minderungsbetrages.

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