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Enteignungsrecht

Das Eigentum wird durch Art. 14 Abs. 1 Grundgesetz und durch Art. 34 der Thüringer Verfassung gewährleistet. Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig und darf nur durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes erfolgen, das zugleich Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. In Thüringen ist (vorbehaltlich fachspezifischer Regelungen) eine Enteignung nur nach den Voraussetzungen des Thüringer Enteignungsgesetzes zulässig, das neben dem Enteignungszweck und der Entschädigung auch die Zuständigkeiten und das Verfahren bestimmt.

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