Wahlen

Die Wahl bildet als Willensbekundung des einzelnen den Kern der repräsentativen Demokratie. Wahlen sind Ausdruck der Souveränität des Volkes, die Repräsentanten beziehen hieraus ihre Legitimation.

Auf europäischer Ebene werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt. Zu ihrer Wahl sind alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union berechtigt. Sie werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl gewählt, so Art. 14 Abs. 3 des Vertrages über die Europäische Union. Nicht anders ist dies nach Art. 38 des Grundgesetzes bei der Wahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Auch die Thüringer Verfassung zitiert in Art. 46 diese Wahlprinzipien.

Die Abgeordneten des Thüringer Landtages werden nach den Bestimmungen des Thüringer Wahlgesetzes für den Landtag (Thüringer Landeswahlgesetz - ThürLWG -) und der Thüringer Landeswahlordnung (ThürLWO) gewählt. Die Wahlen von Landräten und Kreistagsmitgliedern bzw. Bürgermeistern und Stadt-/Gemeinderäten regeln das Thüringer Gesetz über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG -) bzw. die Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO).

 

 

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