Modell für die Leitstellenstruktur

Leitstelle

Gemäß § 14 Abs. 1 Satz 1 ThürRettG sind die Landkreise und kreisfreien Städte Aufgabenträger der Zentralen Leitstellen, die in Thüringen alle Einsätze in den Bereichen Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Allgemeine Hilfe koordinieren. Gemäß Satz 2 kann zur wirtschaftlichen Aufgabenerfüllung ein Zweckverband begründet werden. Diese Option nutzen mehrere Aufgabenträger, so dass in Thüringen derzeit insgesamt 13 Leitstellen betrieben werden.

Die Zentralen Leitstellen betreuen zwischen ca. 82.000 und 287.000 Einwohner und sind damit äußerst inhomogen. Gleiches trifft auf die technische, personelle und organisatorische Ausstattung der Leitstellen zu.

Die Zentralen Leitstellen erhalten von den gesetzlichen Kranken- und Unfallversicherungen als Kostenträger des Rettungsdienstes für jeden vermittelten Einsatz eine Pauschalgebühr. Die Kostenträger üben seit vielen Jahren Kritik an der Leitstellenstruktur in Thüringen, da diese aufgrund ihrer Kleinteiligkeit unwirtschaftlich sei.

Gleichzeitig sind die technischen und fachlichen Anforderungen an die Zentralen Leitstellen in den letzten Jahren stark gestiegen. Die Gründe hierfür sind insbesondere die Digitalisierung der Technik und die Notwendigkeit, aktuell normierte Sicherheitsstandards in den Leitstellen zu etablieren. Hinzu kommen gewachsene Anforderungen an das Leitstellenpersonal, denen mit landeseinheitlichen Standards und gleicher Technik für die Aus- und Fortbildung am besten zu begegnen ist. Zudem ist eine demografisch bedingte Steigerung der Einsatzzahlen um zu erwarten.

Die Thüringer Landesverwaltung hat ein Gutachten beauftragt, welches den IST-Stand in Thüringen erfasst und Optimierungsvorschläge für eine zukunftsfähige Leitstellenstruktur unterbreitet, das Sie hier über den folgenden Link einsehen können:

Das Gutachten beinhaltet folgende wesentliche Ergebnisse:

  • Die Leitstellenlandschaft in Thüringen ist in Bezug auf die zu betreuende Einwohnerzahl sowie deren technische und organisatorische Ausstattung inhomogen. 
  • In Thüringen sind vier Zentrale Leitstellen ausreichend.
  • Für Schulungs- und Testzwecke wird zusätzlich die Implementierung einer Lehrleitstelle empfohlen.
  • Eine landeseinheitliche Ausstattung fördert Synergieeffekte durch Bündelung von zentralen Aufgaben, zum Beispiel in den Bereichen Taktik, Administration und Sicherheit.

Aus Sicht der Landesregierung sind die Ergebnisse des Gutachtens nachvollziehbar und decken sich mit gegenwärtig festgestellten bundesweiten Entwicklungstrends sowie einer internen Expertise der gesetzlichen Kranken- und Unfallversicherungen.

Das Gutachten wurde intensiv mit den politischen Spitzen der Landkreise und kreisfreien Städte diskutiert und anschließend ein Strukturmodell des Landes erarbeitet, welches die Anregungen der Aufgabenträger weitgehend berücksichtigt und gleichzeitig die wesentlichen Ziele aus dem Gutachten nicht aus den Augen verliert.

Das Landesmodell berücksichtigt abweichend vom Gutachten eine weitere zusätzliche Leitstelle und wird durch die überwiegende Mehrheit der Landkreise und kreisfreien Städte mitgetragen. Lediglich drei Landkreise sind skeptisch bzw. lehnen das Modell ab.

Details sind der folgenden Grafik zu entnehmen:

Zur Umsetzung ist die Bildung eines gemeinsamen Projekts zwischen Landesverwaltung und Landkreisen bzw. kreisfreien Städten notwendig, wobei die Ausgestaltung der Projektorganisation mittels Verwaltungsvereinbarung geregelt werden muss.

Die politischen Spitzen der Landkreise und kreisfreien Städte sind bis Ende Januar 2020 aufgefordert, sich verbindlich zu erklären, ob sie sich am Projekt beteiligen möchten und die Verwaltungsvereinbarung entsprechend unterzeichnen werden.

Erst dann besteht Klarheit über die zukünftige Leitstellenstruktur in Thüringen. Das Projekt kann frühestens im 1.Quartal 2020 starten. Anschließend ist das Gesamtvorhaben zu beplanen sowie baulich und technisch zu realisieren. Das Projekt wird mindestens sieben bis acht Jahre in Anspruch nehmen.

Für die Investition wird ein mittlerer zweistelliger Millionenbetrag benötigt.

Eine Zuwendungsrichtlinie als Grundlage für Fördermaßnahmen des Landes wurde bereits erarbeitet. Die konkreten Inhalte sind über den folgenden Link einzusehen:

Im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger des Landes wäre es sehr erstrebenswert, wenn sich die Aufgabenträger auf eine landeseinheitliche Leitstellenstruktur einigen könnten und das gemeinsame Projekt entsprechend unterstützen.

 

 

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