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Zivile Verteidigung, Katastrophenschutz

Zivile Verteidigung

Die zivile Verteidigung hat das Ziel, die Zivilbevölkerung vor den im Verteidigungsfall drohenden Gefahren zu schützen und die Zivilbevölkerung sowie die Streitkräfte mit den lebensnotwendigen Gütern und Leistungen zu versorgen.

Verbindung zu den Streitkräften

Die Verbindung zu den Streitkräften dient dazu, im Verteidigungsfall die Aufgaben im Rahmen der zivilen Verteidigung in Verbindung mit den Streitkräften wahrzunehmen. Im Frieden werden Fragen der Stationierung, der Übungstätigkeit im Lande, der Unterstützung der zuständigen Behörden im Katastrophenfall sowie allgemeine Fragen der Zusammenarbeit mit den im Freistaat Thüringen stationierten oder sich zeitweilig aufhaltenden Streitkräften geregelt.

Katastrophenschutz

In Thüringen ist mit Wirkung zum 1. Januar 2008 ein Wechsel im kommunalen Katastrophenschutz vom eigenen zum übertragenen Wirkungskreis vollzogen worden. Der Katastrophenschutz wird somit nicht mehr von den Landkreisen und kreisfreien Städten wie bisher als kommunale Selbstverwaltungsaufgabe im eigenen Wirkungskreis, sondern als staatliche Aufgabe im übertragenen Wirkungskreis erfüllt.

Katastrophenschutzmedaille

Zur Anerkennung und Würdigung von Verdiensten um den Katastrophenschutz in Thüringen wurde eine Katastrophenschutzauszeichnung gestiftet. Mit ihr können Angehörige der im Katast­rophenschutz mitwirkenden Organisationen für ihre aktive, engagierte und ehrenamtliche Tätig­keit mit einem Ehrenzeichen ausgezeichnet werden.

Katastrophenschutzmedaille

 

 

Neue Thüringer Katastrophenschutzverordnung

Zum 1. Dezember 2020 ist die neue Thüringer Katastrophenschutzverordnung (ThürKatSVO) in Kraft getreten. Diese spiegelt das Ergebnis eines mehrjährigen Prozesses zur Überprüfung und Optimierung des Katastrophenschutzes in Thüringen wider. Dabei sind unter anderem die Erfahrungen und Erkenntnisse aus dem Jahrhunderthochwasser im Jahr 2013 in die neuen Strukturen eingeflossen. Im Zuge dessen werden in den nächsten Jahren zahlreiche Katastrophenschutzfahrzeuge durch das Land und den Bund bereitgestellt, die neben der Entlastung der vorhandenen Stützpunktfeuerwehren in Thüringen einen deutlichen Mehrwert für die kommunale Gefahrenabwehr darstellen.

Durch das TMIK und das TLVwA wurden bereits im November 2020 in vier Regionalgesprächen mit den Landkreisen und kreisfreien Städten als Aufgabenträger des Katastrophenschutzes die Aufstellung der Katastrophenschutzeinheiten vorbesprochen. Im weiteren Prozess soll nun in Einzelgesprächen zwischen dem TLVwA und den Aufgabenträgern die finale Zuordnung der Katastrophenschutzeinheiten festgelegt werden.

Aus Sicht des TMIK wird mit der Änderung der ThürKatSVO eine nachhaltige Verbesserung des Thüringer Katastrophenschutzes in den nächsten Jahren erreicht werden, um das Schutzniveau der Thüringer Bevölkerung für die nächsten Jahre nachhaltig zu sichern.

 

 

 

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