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Bewirtschaftung im Katastrophenschutz

Die Landkreise und kreisfreien Städte erfüllen die Aufgaben als untere Katastrophenschutzbehörden im übertragenen Wirkungskreis (§ 2 Abs. 2 Satz 2 ThürBKG). Die Mittel hierzu werden in erster Linie über den Mehrbelastungsausgleich (siehe Kommunaler Finanzausgleich) bereitgestellt.

Daneben hat der Bund in Ausführung des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetzes (ZSKG) in diesem Bereich Zuständigkeiten, wofür er den Ländern regelmäßig Mittel zuweist. Zur Verwaltung der bundesfinanzierten Fahrzeuge, der Ausstattung und der Geräte der ergänzenden Ausstattung des Katastrophenschutzes sowie zur Bewirtschaftung der den Ländern zugewiesenen Haushaltsmittel des Bundes werden jährlich Rundschreiben veröffentlicht, die den Aufgabenträgern und der Verwaltung als Grundlage für die Bewirtschaftung der Mittel dienen. 

 

Bewirtschaftungsrundschreiben des BBK

BBK-Bewirtschaftungsrundschreiben 2022 - Dokument ist nicht barrierefrei

Anlagen zum Bewirtschaftungsrundschreiben 2022 - Dokument ist nicht barrierefrei

BBK-Rundschreiben - III.6 - 562 - 00 - 01 - „Periodische Berichte über den Fahrzeugstatus der bundesfinanzierten Fahrzeuge des ergänzenden Katastrophenschutzes“ vom 17.12.2014 - Dokument ist nicht barrierefrei

BBK-Rundschreiben - III.6 - 561 - 00 - „Rundfunkbeitragspflicht für Fahrzeuge der ergänzenden Ausstattung des Katastrophenschutzes der Länder“ vom 19.02.2013 - Dokument ist nicht barrierefrei

BBK-Rundschreiben - III.6 - 563 - 00/DesDekon - „Desinfektion der Trinkwasserkomponenten der Dekontaminationsausstattung auf den bundeseigenen Gerätewagen Dekontamination Personal“ vom 20.12.2014 - Dokument ist nicht barrierefrei

BBK-Rundschreiben - III.5 - 569 - 20 - 01/Funk - „Ausrüstung mit bundeseigener Digitalfunkausstattung“ vom 09.07.2015 - Dokument ist nicht barrierefrei

BBK-Rundschreiben - III.5 - 561 - 00/2 - „Anpassung der ATF-Finanzierung“ vom 21.07.2015 - Dokument ist nicht barrierefrei

BBK-Rundschreiben - III.6 - 105 - 10 - 00/KdB#2 - „Ersatzbeschaffung der Länder für den ergänzenden Katastrophenschutz über das Kaufhaus des Bundes“ vom 20.04.2016 - Dokument ist nicht barrierefrei

BBK-Rundschreiben - III.5 - 890 - 30 - 00#1 - "Aussonderung und Verwertung von bundeseigenen Fahrzeugen, Ausstattung, Ausrüstung und Gerät" vom 07.04.2017 - Dokument ist nicht barrierefrei

BBK-Rundschreiben - III.5 - 561 - 00/ Ausland - “Verwendung der Bundesausstattung für humanitäre Hilfsmaßnahmen, Hilfstransporte und sonstige Hilfeleistungen im Ausland“ vom 03.04.2018 - Dokument ist nicht barrierefrei

BBK-Rundschreiben - III.5-569-20/PSA#2 - „Ausbildung Persönliche Schutzausrüstung für die Helfer und Helferinnen der Erst- und Zweitbesatzung auf den bundeseigenen Fahrzeugen des ergänzenden Katstrophenschutzes der Länder“ vom 02.08.2019 - Dokument ist nicht barrierefrei

BBK-Rundschreiben - III.5 - 561 - 00#9 - „Anträge auf Erstattung von Ausgaben für Ersatzbeschaffungen für bundesfinanzierte Ausstattung“ vom 22.08.2019 - Dokument ist nicht barrierefrei

Ausbildungskonzept „Ergänzende zivilschutzbezogene Ausbildung der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes nach Landesrecht (Stand: 01. August 2018) - Dokument ist nicht barrierefrei - Dokument ist nicht barrierefrei

 

weitere Informationen sind auf der Homepage des BBK zu finden

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