Medieninformationen
Mehr Geld für Thüringer Kommunen: Zuweisungen aufgrund des Kommunalen Finanzausgleichs steigen 2021 weiter
„Der Kommunale Finanzausgleich beweist sich in der Krise einmal mehr als ein Garant zur Erhaltung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen“, betont Innenminister Georg Maier. „Die Bedeutung der Zuweisungen des Landes steigt in dem Maße, in dem andere Einnahmequellen der Kommunen aufgrund der Corona-Pandemie wegbrechen und zugleich Mehraufwendungen zur Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen anfallen.“ zur Detailseite
Haushalt 2021 – Millionen für Polizei, Feuerwehr und Kommunen
65/2020Der Thüringer Landtag verabschiedete im Sonderplenum am Montag (21. Dezember 2020) den Haushalt 2021. Dieser sieht für den Bereich des Innenministeriums Ausgaben in Höhe von 672,6 Mio. Euro vor. „Allein Zwei-Drittel der Ausgaben sind Personalausgaben für die Bediensteten der Thüringer Polizei und unsere Verwaltung. Sie sind das A und O für die öffentliche Sicherheit“, betont Innenminister Georg Maier. zur Detailseite
Innenministerkonferenz: Wir stehen hinter unserer Polizei! Sie ist eine wesentliche Stütze des Rechtsstaates
Erste hybride Konferenz tagte unter anderem zur Bekämpfung des Extremismus, Umgang mit Querdenkern, Polizeistudie und Abschiebestopp nach Syrien am 10. und 11. Dezember 2020 im Bundesinnenministerium in Berlin. zur Detailseite
Maier für THW-Logistik-Zentrum in Thüringen
„Einem THW-Logistik-Standort in Altenburg und Nobitz steht nichts entgegen. Zentraler geht es nicht“, betonte heute (8. Dezember 2020) Innenminister Georg Maier. zur Detailseite
Terrorismusbekämpfung muss mit der Zeit gehen
Bundesrat berät Regelungen für bessere Aufklärung zur Detailseite
Digitale Lottomittel für den Sport
60/2020Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, hat am Mittwochabend (25. November 2020) den ersten digitalen Lottomittelbescheid übergeben. zur Detailseite
Meinungsaustausch mit neuem Feuerwehrverbandschef
Innenminister Georg Maier trifft Karsten Utterodt Innenminister Georg Maier traf heute (19. November 2020) den neu gewählten Vorsitzenden des… zur Detailseite
Freistaat verstetigt FeuerwehrrenteRückwirkende Anpassung der Beiträge zur Stabilisierung der Verrentungssätze erforderlich
Innenminister Georg Maier bedankte sich heute (12. November 2020) bei den Vertreterinnen und Vertretern des Landtages für die zügige Beratung des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung versorgungsrechtlicher Regelungen. Damit kann die zusätzliche Altersversorgung für aktive Feuerwehrleute weiterhin gewährleistet werden. zur Detailseite
„Wir unterstützen Kommunen weiterhin, um die Auswirkungen der Corona-Krise besser bewältigen zu können.“Weitere Hilfen für Thüringer Kommunen beschlossen und Flexibilisierung der Verfahren für Corona-Hilfen auf dem Weg.
In der heutigen Sitzung des Thüringer Landtags wurden weitere Hilfen für die Kommunen im Freistaat auf den Weg gebracht. Zusätzlich zu den bereits geleisteten Landeshilfen für ausfallende Gewerbesteuern in Höhe von 100 Millionen Euro werden nochmals 82,5 Millionen Euro für Gewerbesteuermindereinnahmen weitergereicht, die der Bund zur Verfügung stellt. zur Detailseite
Demokratieförderung, Extremismusprävention, Stärkung der Sicherheitsbehörden
Innenminister Georg Maier spricht im Bundestag zu islamistischem Terror in Europa zur Detailseite
