Medieninformationen
Land bezahlt Anschaffung zu 100 Prozent30 Zeltsysteme für Katastrophenschutz
7/2023Innenstaatssekretär Udo Götze hat heute in Erfurt 30 modulare Zeltsysteme für den Katastrophenschutz an die Landesverbände der Thüringer Hilfsorganisationen übergeben. zur Detailseite
Innenministerium und Polizei präsentieren sich in „Thüringen Area“ in Oberhof
6/2023Ab morgen ist Oberhof wieder einmal Deutschlands Wintersport-Mekka. Bis zum 19. Februar 2023 ist die Stadt am Rennsteig Gastgeber von zwei Weltmeisterschaften: im Rennrodeln und im Biathlon. zur Detailseite
Minister Maier besucht Projekt „Krone wachküssen“ in SchweinaFür Fördermittel schlägt er Rechtsform „Wirtschaftlicher Verein“ vor
Georg Maier, Minister für Inneres und Kommunales, hat die Bürgerinitiative Krone Schweina e. V. in Bad Liebenstein besucht. Seit über zehn Jahren kümmert sich der Verein im Ortsteil Schweina um den früheren Gasthof „Zur Krone“. zur Detailseite
Festgottesdienst am 31. Januar in Jenaer StadtkirchePolizeipfarrer Heinecke geht in Ruhestand
5/2023Jochen M. Heinecke, Landespfarrer für Polizei- und Notfallseelsorge, wird pensioniert. Am 31. Januar, seinem letzten Arbeitstag, lädt das Landeskirchenamt EKM um 14 Uhr zum Festgottesdienst in die Stadtkirche „St. Michael“ in Jena ein. Interessierte sind herzlich willkommen. zur Detailseite
Landesfeuerwehrschule in Bad Köstritz: Neubau der Übungshalle wächst
4/2023Der Neubau der Ausbildungs- und Fahrzeughalle auf dem Gelände der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (TLFKS) liegt im Zeitplan. Davon machten sich heute in Bad Köstritz Georg Maier, Minister für Inneres und Kommunales, und Infrastrukturstaatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig ein Bild. zur Detailseite
Bescheide zu wesentlichen Zahlungen an die Thüringer Gemeinden, Städte und Landkreise versandtErneute Rekordauszahlungen an die Kommunen
3/2023Der Freistaat hat diese Woche die Bescheide für wesentliche Zuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) an die Thüringer Kommunen versandt. Frau Staatssekretärin Schenk: „In Summe werden allein im Zusammenhang mit diesem Bescheiden über 2 Mrd. Euro an Zuweisungen in 2023 an die Thüringer Kommunen in vier gleichen Raten, erstmals zum 15. Januar 2023, ausgezahlt“. zur Detailseite
Vier Tanklöschfahrzeuge für Waldbrände an Thüringer Wehren übergeben
2/2023Heute hat Innenstaatssekretär Udo Götze vier von insgesamt sieben „TLF Wald“ an drei untere Katastrophenschutzbehörden aus Südthüringen und eine aus Nordthüringen übergeben. zur Detailseite
Ministerium unterstützt Kugelstoß-Indoor in Nordhausen mit Lottomitteln
1/2023Innenstaatssekretär Udo Götze hat am Nachmittag Nordhausens Landrat Matthias Jendricke einen Lottomittelbescheid über 3.000 Euro überreicht. Mit dem Geld werden bei der Neuauflage des Nordhäuser Kugelstoß-Indoor die Siegprämien beglichen. Landrat Jendricke hatte die Mittel vergangenes Jahr beantragt. „Nach zehn Jahren kehrt eines der größten und bekanntesten Sport-Events der Rolandstadt zurück. Da beteiligen wir uns sehr gern“, sagte Innenstaatssekretär Götze. zur Detailseite
Freistaat bündelt Kompetenzen – Thüringer Landesverwaltungsamt wird zentrale Förderbehörde
Bereits im Mai hat die Thüringer Landesregierung entschieden, die GFAW-Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbH (GfAW) in ihrer bestehenden organisatorischen Struktur in den Geschäftsbereich des TMIK zu überführen. Mit dieser Umstrukturierung sollen die Kompetenzen und Erfahrungen des Thüringer Landesverwaltungsamtes (TLVwA) mit den Kompetenzen und Erfahrungen der GfAW in der Förderpolitik verbunden und fortentwickelt werden. Das TLVwA wird die zentrale Behörde zur Bearbeitung für Förderverfahren in Thüringen. Darüber hinaus spart der Freistaat Thüringen künftig Umsatzsteuerzahlungen in Millionenhöhe ein, die seit dem Jahr 2021 bei der Beauftragung der GfAW fällig wurden. zur Detailseite
Verfassungsschutzbericht 2021 veröffentlichtRechtsextremisten und Reichsbürger versuchten Corona-Proteste zu nutzen
67/2022Der Rechtsextremismus war 2021 die größte Herausforderung für die Demokratie in Thüringen: Das Anhängerpotenzial ist um zirka 90 auf 2.270 Personen angewachsen, rund 350 Personen davon weisen inzwischen eine signifikante Gewaltneigung auf. In besonderem Maße strebten Rechtsextremisten nach Anschluss an bürgerlich-demokratische Kreise. Sie versuchten, das heterogene Protestgeschehen gegen staatliche Maßnahmen zur Pandemieeindämmung interessengelenkt zu vereinnahmen. Ihre Taktik: An Sorgen und Ängste der Menschen andocken, ideologische Versatzstücke und Verschwörungserzählungen bedienen, um so den Staat, seine Repräsentanten und ihr Handeln als illegitim oder fremdbestimmt abzuwerten. Oftmals wurde die Protestmobilisierung mit der Aufforderung zum Widerstand verbunden. zur Detailseite
