Medieninformationen
Silbernes Brandschutzehrenzeichen verliehen
47/2021Innenminister Georg Maier und der Vorsitzende des Thüringer Feuerwehr-Verbandes e.V., Karsten Utterodt, ehrten gestern gemeinsam Dipl.-Ing. Branddirektor a. D. Rüdiger Kösel mit einer der höchsten Brandschutzauszeichnungen des Freistaats Thüringen. „Mit der Verleihung des Silbernen Brandschutzehrenzeichens als Steckkreuz würdigen wir das besondere Engagement von Herrn Kösel für die Feuerwehren des Landes“, betonte der Minister. zur Detailseite
Innenminister Georg Maier ehrt Thüringer Polizeisportlerinnen und PolizeisportlerWir sind Weltmeister!
46/2021Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, hat am gestrigen Abend in der Arena Erfurt Thüringer Polizeisportlerinnen und Polizeisportler geehrt, die sich in den Jahren 2020 und 2021 durch ihre Leistungen bei nationalen und internationalen Wettkämpfen hervorgetan haben. Die Ehrung fand im Anschluss an die Jahrestagung des Thüringer Polizeisportkuratoriums statt. zur Detailseite
Aus Hetze wird Extremismus, aus Extremismus GewaltInnenministerkonferenz bezieht deutliche Position gegen extremistische Entwicklungen und wachsende Gewaltbereitschaft
45/2021Die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren (IMK) hat unter dem Vorsitz des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl vom 16. bis 18. Juni 2021 in Rust getagt. „Ich bin froh, dass wir uns nach der hybriden Konferenz im Dezember vergangenen Jahres nun wieder in Präsenz treffen und die über 60 Tagesordnungspunkte beraten konnten“, erklärte Innenminister Georg Maier nach Abschluss der Konferenz. Der Fokus der diesjährigen Frühjahrskonferenz lag auf der Radikalisierung im Netz, der Entwicklung extremistischer Tendenzen und wachsender Gewalt. zur Detailseite
IMK in Rust: SPD-geführte Innenressorts verurteilen Gewalteskalation in der Rigaer Straße in Berlin scharfInnenminister Georg Maier: „Attacken auf Polizei und Feuerwehr nicht hinnehmbar!“
43/2021Der Thüringer Innenminister Georg Maier unterstützt einen neuen Beschlussvorschlag der SPD-Innenminister und -senatoren auf der aktuell in Rust stattfindenden Innenministerkonferenz. Angesichts der Ausschreitungen in der Rigaer Straße in Berlin verurteilen diese die jüngste Gewalteskalation der linksextremistischen Szene und das Maß der Ausschreitungen, gerade gegen Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr, auf das Schärfste. Sie betonen dabei, dass die Durchsetzung von Demokratie und Rechtsstaat oberste Priorität hat und zeigen sich solidarisch mit den Einsatzkräften vor Ort. zur Detailseite
Innenminister Georg Maier zu MEGAVO – Sozialkompetenzzentrum – eigener PolizeistudieSozialkompetenz der Thüringer Polizei wird gestärkt
42/2021Der Thüringer Innenminister Georg Maier will in drei Schritten Polizistinnen und Polizisten in ihrer täglichen Arbeit unterstützen und so für die Zukunft rüsten. Hintergrund sind die immer weiter gestiegen gesellschaftlichen Erwartungen an Polizistinnen und Polizisten, das Vertrauen, welches die Bürgerinnen und Bürger den Sicherheitsbehörden entgegenbringen, aber vor allem die jüngsten rechtsextremen Vorfälle in den Polizeien verschiedener Bundesländer. „Unsere Polizistinnen und Polizisten sorgen Tag und Nacht für unsere Sicherheit und verdienen unsere volle Unterstützung. Gleichwohl müssen wir die Ursachen der Fälle von Fehlverhalten untersuchen und die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Besonders wichtig ist mir zu erforschen, inwieweit die tägliche Polizeiarbeit dazu beitragen kann, dass sich Vorurteile oder rechte Stereotype in der Polizei überhaupt herausbilden, entwickeln oder verstärken können“, erklärt Innenminister Georg Maier nachdrücklich. zur Detailseite
Innenminister unterzeichnet Erlass gegen Reichskriegsflaggen
40/2021Innenminister Georg Maier hat heute (14. Juni 2021) den Erlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen unterzeichnet. Damit erhalten Polizei und Ordnungsbehörden konkrete Hinweise zum Umgang mit den Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen an die Hand. „Mit dem Erlass treten wir den Menschen und Gruppierungen entgegen, die diese Flagge für ihre verfassungsfeindliche Propaganda nutzen. Zugleich schaffen wir für die Thüringer Sicherheitsbehörden die notwendige Handlungssicherheit, wie mit diesem Phänomen umzugehen ist“, betonte der Innenminister. Der Erlass ist Resultat eines auf der Innenministerkonferenz im Dezember 2020 beauftragten Mustererlasses. zur Detailseite
Innenminister Georg Maier weist entsprechende Medienberichte zurückKeine Verzögerungen bei den Ermittlungen in der Brandserie gegen Objekte der rechten Szene
39/2021Der Thüringen Minister für Inneres und Kommunales Georg Maier hat Medienberichte zurückgewiesen, die Verzögerungen bei den Ermittlungen in der Brandserie gegen Objekte der rechten Szene unterstellen. „Dass es zudem zu lange gedauert hat, bis die Politik die Tragweite der Anschlagsserie erkannt und die Ermittlungen konzentriert hat, ist eine haltlose Unterstellung“, sagte Georg Maier. zur Detailseite
Finanzhilfen sind unterwegsKurorte erhalten 1 Million Euro mehr Unterstützung
38/2021Am Mittwoch wurden an die Kurorte die Bescheide zum Ausgleich ihrer besonderen Belastungen versandt. „Das Geld soll schon an diesem Wochenende auf dem Konto der Gemeinden sein. Ich bin froh, dass wir so schnell das Geld an die 18 Kurorte auszahlen konnten“, betont Innenminister Georg Maier. Im Jahr 2021 stehen hierfür 11 Mio. EUR und damit 1 Mio. EUR mehr als 2020 zur Verfügung. Die Verteilung der Mittel erfolgt zu zwei Dritteln nach der Zahl der Übernachtungen des Vorjahres und zu einem Drittel nach der Zahl der Betten in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen des Vorvorjahres. zur Detailseite
Innenminister Georg Maier zeigt sich besorgt über GewaltentwicklungGewalt gegen Rettungskräfte gestiegen – Alle Fälle werden aufgeklärt
36/20212020 wurden 55 Fälle erfasst, in denen Einsatzkräfte von Rettungsdienst und Feuerwehr Opfer von Straftaten wurden. Das sind 20 Fälle (57 Prozent) mehr als im Jahr 2019. 50 davon entfallen auf Kräfte des Rettungsdienstes, fünf auf Kräfte der Feuerwehr. Zwei Feuerwehrmänner, sowie 14 männliche und acht weibliche Rettungskräfte wurden verletzt. „Gewalt gegen Einsatzkräfte des Rettungsdienstes und der Feuerwehr ist inakzeptabel. Hierfür fehlt mir jedwedes Verständnis“, betont Innenminister Georg Maier. „Diejenigen zu bedrohen, zu bespucken oder gar körperlich anzugreifen, die uns in schwierigen, oftmals lebensbedrohlichen Situationen helfen wollen, lässt sich in keiner Weise rechtfertigen. Keine Einsatzkraft darf Ziel von Übergriffen werden“, so Maier. zur Detailseite
Innenminister sieht neue Eskalationsstufe erreicht
35/2021Nach dem jüngsten Brandanschlag im Gasthaus „Goldener Löwe“ in Kloster-Veßra und dem Überfall auf eine zur rechten Szene gehörenden Person am Herrenberg in Erfurt sieht Innenminister Georg Maier eine neue Eskalationsstufe erreicht. „Mit diesen Straftaten werden nicht nur Sachbeschädigungen begangen, sondern auch Gefahren für Leib und Leben billigend in Kauf genommen“, betont der Innenminister und weiter: „Es erschreckt mich, dass hier Menschen unmittelbar in ihrem persönlichen Umfeld und mit solcher Brutalität attackiert wurden. Diese Straftaten verurteile ich aufs Schärfste. Die Aufklärung hat für mich höchste Priorität“, so der Minister. zur Detailseite