Medieninformationen
Logistik Zentrum Niedersachsen setzt Wachstumskurs fortAusbau der Kooperation mit der Polizei Thüringen
11/2021Das Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) mit seinen Standorten in Hann. Münden und Hannover setzt seinen positiven Wachstumskurs fort. Seit Anfang 2021 wird die Polizei des Freistaates Thüringen mit ca. 7.000 Beschäftigten, hiervon mehr als 6.200 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte, nicht nur mit Dienst- und Schutzkleidung, sondern auch mit Kriminaltechnik, Einsatzmitteln und weiteren Artikeln aus dem umfangreichen Sortiment des LZN-Webshops dauerhaft beliefert. Hierzu haben der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, und der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, ein unbefristetes Verwaltungsabkommen unterzeichnet. zur Detailseite
Mehr Auszubildende in der LandesverwaltungZahl der im ersten Ausbildungsjahr zur Verfügung gestellten Ausbildungsplätze liegt 2020 deutlich über dem Niveau der Vorjahre
09/2021Die Thüringer Landesverwaltung stellte im Jahr 2020 1.311 Ausbildungsplätze für junge Menschen im ersten Ausbildungsjahr zu Verfügung. „Das sind 162 Ausbildungsplätze mehr als noch im Jahr 2019“, resümiert Innenminister Georg Maier. Ein Grund dafür sind deutlich mehr Einstellungen von Anwärter:innen im mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst, die dem Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales unterliegen. zur Detailseite
Thüringen übergibt Vorsitz der InnenministerkonferenzThüringens Innenminister Georg Maier zieht positives Fazit seines Vorsitzjahres der Innenministerkonferenz im Zeichen der Pandemie
8/2021Thüringens Minister für Inneres und Kommunales hat heute den Vorsitz der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) an seinen Nachfolger übergeben. Georg Maier reichte in einer Videokonferenz den Staffelstab symbolisch an Thomas Strobl, Baden-Württembergs Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration weiter. zur Detailseite
Feuerwehr-App für Thüringen kommtInnenminister unterzeichnet online Kooperationsvereinbarung zwischen TU Bergakademie Freiberg und TMIK
7/2021Mit dem heute unterzeichneten Kooperationsvertrag zwischen dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales und der Technischen Universität Bergakademie Freiberg legt Thüringen die Grundlage für die Einführung einer Feuerwehr-App. Die App soll eine Weiterentwicklung der bereits seit 2015 in Sachsen zum Einsatz kommenden Version sein. „Durch die Einführung der Feuerwehr-App und der Beschaffung der erforderlichen Tablets, gelingt ein erster großer Schritt zur Digitalisierung der Feuerwehren in Thüringen. Die App hat sich in Sachsen bereits bewährt und wird nun auf Thüringer Verhältnisse zugeschnitten. Sie wird, und das freut mich besonders, das Einsatzgeschehen sicherer machen“, betont Innenminister Georg Maier. zur Detailseite
Zuweisungen zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden fließen noch im Januar
6/2021Der Thüringer Landtag hat in seiner Sitzung vom 21. Dezember 2020 das Thüringer Gesetz zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden beschlossen, das am 1. Januar 2021 in Kraft getreten ist. Danach erhalten alle kreisangehörigen Gemeinden im Jahr 2021 eine pauschale Zuweisung in Höhe von 200 EUR je Einwohner für die ersten 250 Einwohner der Gemeinde. Insgesamt erhalten die 625 kreisangehörigen Gemeinden im Freistaat damit rund 29,2 Millionen Euro. Den Höchstbetrag von 50.000 Euro je Gemeinde erhalten 503 Gemeinden, die restlichen Gemeinden erhalten entsprechend ihrer Einwohnerzahl Beträge zwischen 6.800 Euro und 48.600 Euro. zur Detailseite
Interne Ermittlungen jetzt dem Ministerium unterstellt
Innenminister Georg Maier informierte heute das Kabinett, dass ab dem 1. Februar 2021 die Polizeiabteilung des Ministeriums die Fachaufsicht über die Tätigkeit der polizeilichen Organisationseinheit „Interne Ermittlungen (IE) wahrnimmt. Zugleich wird das Ministerium Maßnahmen ergreifen, um den Landtagsbeschluss „Thüringer Polizei stärken — Fehlerkultur weiter befördern" der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN umzusetzen. „Die Polizei als Träger staatlicher Gewalt muss über jeden Zweifel an Rechtsstaatlichkeit und Verfassungstreue erhaben sein. Mit der Bündelung der Ermittlungen und der stärkeren Aufsicht beim Ministerium setze ich hierfür ein klares Signal in die Öffentlichkeit, aber auch in die eigenen Reihen der Thüringer Polizei“, erklärte Innenminister Georg Maier und weiter: „Es geht nicht um grundsätzliche Kritik. Ich habe weiterhin großes Vertrauen in die Thüringer Polizei. Aber jeder Einzelfall, der sich auftut, schädigt das Ansehen der Polizei und muss mit allen rechtstaatlichen Mitteln hart begegnet werden“ so Maier. zur Detailseite
Mehr Geld für Thüringer Kommunen: Zuweisungen aufgrund des Kommunalen Finanzausgleichs steigen 2021 weiter
„Der Kommunale Finanzausgleich beweist sich in der Krise einmal mehr als ein Garant zur Erhaltung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen“, betont Innenminister Georg Maier. „Die Bedeutung der Zuweisungen des Landes steigt in dem Maße, in dem andere Einnahmequellen der Kommunen aufgrund der Corona-Pandemie wegbrechen und zugleich Mehraufwendungen zur Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen anfallen.“ zur Detailseite
Haushalt 2021 – Millionen für Polizei, Feuerwehr und Kommunen
65/2020Der Thüringer Landtag verabschiedete im Sonderplenum am Montag (21. Dezember 2020) den Haushalt 2021. Dieser sieht für den Bereich des Innenministeriums Ausgaben in Höhe von 672,6 Mio. Euro vor. „Allein Zwei-Drittel der Ausgaben sind Personalausgaben für die Bediensteten der Thüringer Polizei und unsere Verwaltung. Sie sind das A und O für die öffentliche Sicherheit“, betont Innenminister Georg Maier. zur Detailseite
Innenministerkonferenz: Wir stehen hinter unserer Polizei! Sie ist eine wesentliche Stütze des Rechtsstaates
Erste hybride Konferenz tagte unter anderem zur Bekämpfung des Extremismus, Umgang mit Querdenkern, Polizeistudie und Abschiebestopp nach Syrien am 10. und 11. Dezember 2020 im Bundesinnenministerium in Berlin. zur Detailseite
Maier für THW-Logistik-Zentrum in Thüringen
„Einem THW-Logistik-Standort in Altenburg und Nobitz steht nichts entgegen. Zentraler geht es nicht“, betonte heute (8. Dezember 2020) Innenminister Georg Maier. zur Detailseite
