Medieninformationen
Innenminister Georg Maier begrüßt zum Schutz vor extremistischen Gewalttaten waffenrechtliche PersonenüberprüfungenBundesrat berät weitere Änderungen im Waffenrecht
34/2021Der Bundesrat berät heute (28. Mai 2021) den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung waffenrechtlicher Personenüberprüfungen. Der Entwurf sieht Änderungen des Waffengesetzes dahingehend vor, dass eine zentral geregelte und ergänzte Nachberichtspflicht der örtlichen Polizeidienststellen, des Bundespolizeipräsidiums und des Zollkriminalamtes, eine verpflichtende Regelabfrage bei diesen und eine ebenso verpflichtende Wohnsitznachverfolgung im Rahmen der Zuverlässigkeitsprüfung und der persönlichen Eignung für die letzten fünf Jahre eingeführt werden soll. zur Detailseite
Internationales Hilfeleistungsersuchen im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens der Europäischen UnionThüringen unterstützt Indien und Nepal
33/2021Die Europäische Union hat im Mai 2021 im Rahmen ihres Katastrophenschutzverfahrens zwei internationale Hilfeleistungsersuchen aus Indien und Nepal über das „Gemeinsame Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern“ (GMLZ) an die Bundesländer gesteuert. Der Freistaat Thüringen hat sich daraufhin bereiterklärt, die beiden Staaten in der Bewältigung der derzeit akuten Lage in der Coronavirus-Pandemie zu unterstützen. zur Detailseite
Innenminister Georg Maier: „In Bad Köstritz entsteht eine der modernsten Feuerwehrschulen Deutschlands. Der Bauantrag ist fertig. Packen wir’s an!“Minister gibt Startschuss für „Feuerwehrschule 2.0“
32/2021Innenminister Georg Maier gratulierte heute Jörg Henze, dem Leiter der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (TLFKS), zum 30-jährigen Jubiläum. Am 13. Mai 1991 wurde durch Erlass des Thüringer Innenministers die TLFKS in Bad Köstritz gegründet. „Wir blicken auf drei Jahrzehnte erfolgreiche Ausbildung an der Landesfeuerwehrschule zurück. Zehntausende Kameradinnen und Kameraden haben hier ihr praktisches Rüstzeug erhalten. Mit dem heutigen Jubiläum beginnt aber auch eine neue Zeitrechnung für die Schule. Wir starten das Projekt ‚TLFKS 2.0‘“, so der Innenminister. zur Detailseite
Innenminister Georg Maier entsetzt über die jüngste Welle antisemitischer Hassparolen und Gewaltakte auf deutschen StraßenSchutz jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie jüdischer Einrichtungen hat oberste Priorität
31/2021Das erneute Aufflammen des Nah-Ost-Konfliktes und die daraus resultierenden Demonstrationen in Deutschland gegen das israelische Vorgehen in Gaza nahm Thüringens Minister für Inneres und Kommunales zum Anlass, über die Auswirkungen dieser Entwicklungen für Thüringen zu unterrichten. „Was wir im Zusammenhang mit diesen Demonstrationen an israelbezogenen Antisemitismus erleben mussten, ist abscheulich und erfordert konsequente staatliche Gegenmaßnahmen“, betont Innenminister Maier und stellt unmissverständlich fest: „In Deutschland gehört das Existenzrecht des Staates Israel zur unumstößlichen Staatsräson. Ebenso unumstößlich ist die Null-Toleranz gegen jegliche antisemitischen Äußerungen und Bestrebungen. Wer dagegen verstößt, muss und wird die volle Härte unseres Rechtsstaates zu spüren bekommen.“ zur Detailseite
Impfangebot für Thüringer Rettungskräfte ein wichtiges SignalÖffnung der Priorisierungsgruppe 3 kommt pünktlich zum St. Florianstag
29/2021Mit der Öffnung der Priorisierungsgruppe 3 können insgesamt 35.000 aktive Feuerwehrmänner und -frauen, 2.500 Katastrophenschützerinnen und Katastrophenschützer sowie 850 Kameradinnen und Kameraden des Technischen Hilfswerks ein Impfangebot erhalten. „Das ist ein gutes und wichtiges Signal an unsere Einsatz- und Rettungskräfte heute zum St. Florianstag. Das Interesse am Impfangebot ist groß“, erklärte Innenminister Georg Maier. zur Detailseite
Stiftung Kampfmittelfreier Lebensraum gegründetInnenminister: „Noch immer liegt Weltkriegsmunition im Boden. Stiftungsgründung wird zur Sicherheit in Thüringen und Deutschland beitragen.“
27/2021Von Bomben, Munition, Handgranaten und anderen Waffen aus den Weltkriegen gehen noch immer erhebliche Gefahren aus. Zweck der „Stiftung kampfmittelfreier Lebensraum“ ist die Ortung und Überwachung von Fundstellen sowie die Entschärfung, Räumung und Vernichtung von Bomben, Sprengkörpern, Waffen, Munition und anderen explosiven Stoffen und gefährlichen Gegenständen. Die bundesweit agierende Stiftung mit Sitz in Erfurt wurde von Innenminister Georg Maier anerkannt: „Ich freue mich, die Stiftung anerkennen zu dürfen. Für ihre Arbeit wünsche ich ihr größtmöglichen Erfolg. Die Stiftung wird sich vorbildlich für das Gemeinwesen und das Lebensumfeld der Menschen einsetzen. Für diesen Impuls bin ich allen Beteiligten sehr dankbar.“ zur Detailseite
Anzahl der Verkehrstoten erreicht historischen TiefstandStatistik mit Abwärtstrend – aber mehr Unfälle mit Beteiligung von Fahrradfahrer:innen
25/2021Das Verkehrsunfallgeschehen in Thüringen war im Jahr 2020 ganzjährig von den pandemiebedingten Einflüssen geprägt. Durch die geringere Mobilität ist in fast allen Bereichen der Verkehrsunfallstatistik (VKU) im vergangenen Jahr ein positiver Abwärtstrend zu verzeichnen. Lediglich in den Bereichen Verkehrsunfälle unter Beteiligung von Radfahrenden sowie Verkehrsunfälle unter Einfluss berauschender Mittel ist ein Anstieg zum Vorjahr zu beobachten. zur Detailseite
Patentamt in Jena soll ausgebaut werden
24/2021„Ich habe die Mitteilung der Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Christine Lambrecht, mit Freude zur Kenntnis genommen, die Dienststelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in Jena erheblich auszubauen. Thüringen wird damit ein Markenzeichen für Innovation und Zukunft“, betonte Innenminister Georg Maier. Mit der Umsetzung des inzwischen vorliegenden Konzeptes soll zeitnah begonnen werden. „Schon 2024 sollen in Jena über 100 neue Arbeitsplätze entstehen. Dann arbeiten hier rund 340 Beschäftigte; ein Plus für den Standort in Jena“, so Maier weiter. zur Detailseite
Gutachten zur Finanzverteilung fertiggestelltReformansätze in einer herausfordernden Zeit für Thüringer Kommunen
23/2021Im August 2020 wurde das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo Köln) vom TMIK beauftragt, ein Gutachten zur Überprüfung des vertikalen und horizontalen kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen zu erstellen. Dieses liegt nun vor. „Das Gutachten bietet eine wissenschaftliche Grundlage für die nun folgende politische Diskussion“, erläutert Katharina Schenk, Staatssekretärin für Kommunales. „Wir werden sehr genau hinsehen müssen, ob die vorgeschlagenen Instrumente zu einer fairen und für den Freistaat passenden Mittelverteilung führen“, so Schenk weiter. zur Detailseite
Thüringen bleibt sicherInnenminister Maier sehr zufrieden mit guter Aufklärungsquote
21/2021Thüringen verzeichnet eine Aufklärungsquote von 63,5 Prozent (2019: 61,1 Prozent). Das bedeutet, dass bei mehr als 90.000 Straftaten mindestens ein Tatverdächtiger namhaft gemacht werden konnte. Damit ist Thüringen ein sicheres Land mit einer stabilen inneren Sicherheit. Die Wahrscheinlichkeit, in Thüringen Opfer einer Straftat zu werden, liegt weiterhin unter dem langjährigen Bundesdurchschnitt. zur Detailseite
