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Medieninformationen

  • Innenminister im Dialog mit Bürgermeistern


    23/2017

    Innenminister Dr. Holger Poppenhäger weist die Kritik mangelnder Kommunikation mit Bürgermeistern fusionswilliger Gemeinden, die jüngst der Geschäftsführer des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes Ralf Rusch geäußert hatte, zurück.   zur Detailseite

  • Schützenbund gegen Reichsbürger


    21/2017

    Heute (7. Februar 2017) traf sich Innenminister Dr. Holger Poppenhäger im Ministerium mit Vertretern des Thüringer Schützenbundes. Bei dem Gespräch mit Stephan Thon (Präsident), Hans Gülland (Vizepräsident) und Dirk Schade (Geschäftsführer) tauschte man sich auch über das Thema Reichsbürger aus. „Diejenigen, die nicht das Recht der Bundesrepublik Deutschland akzeptieren, haben im Thüringer Schützenbund nichts zu suchen. Bei uns zählt einzig das sportliche Schießen und der olympische Gedanke“, so Vereinspräsident Thon.   zur Detailseite

  • Entwaffnung der Reichsbürger auf dem Prüfstand


    19/2017

    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, bekräftigt heute (3. Februar 2017) nochmals die Notwendigkeit, das Waffenrecht mit Blick auf einen erschwerten Zugang zu Waffen durch sog. Reichsbürger und andere extremistische Gruppierungen zu verschärfen und Regelungen zu treffen, die eine zügige Entwaffnung insbesondere solcher Waffenbesitzer ermöglichen. „Leider wird diese aktuelle Gesetzesinitiative von der CDU auf Bundesebene noch blockiert. Ich appelliere deshalb an die Thüringer Landes-CDU ihren Einfluss hier geltend zu machen. In dieser Frage gibt es keine parteilichen Ressentiments“, forderte der Innenminister.   zur Detailseite

  • Spitzensportler sind nun Polizeimeister


    16/2017

    Sieben Spitzenathleten der Sportfördergruppe Sommer 10 haben am Mittwoch (1. Februar 2017) am Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen ihre Ausbildung erfolgreich abgeschlossen. Dass Corinna Lechner, Christian Freckmann, Robert Jägeler, Marcel Kornhardt, Maximilian Schenk, Kevin Stadler und Tim Stegemann im Rahmen einer Feierstunde zur Polizeimeisterin beziehungsweise zum Polizeimeister ernannt werden konnten, würdigte Staatssekretär Udo Götze in seiner Festansprache als weiteres gutes Beispiel für dieses seit vielen Jahren erfolgreiche Modell der Sportförderung in Thüringen.   zur Detailseite

  • Keine Experimente beim Wahlrecht


    14/2017

    Innenminister Dr. Holger Poppenhäger weist Vorschläge, die der Thüringer Landesverband des Vereins „Mehr Demokratie“ am Wochenende in Erfurt vorgestellt hat, als wenig durchdacht zurück.   zur Detailseite

  • Eisenach und Gera dürfen sich „Hochschulstadt“ nennen


    12/2016

    Die Städte Eisenach und Gera dürfen sich ab 1. Februar 2017 offiziell „Hochschulstadt“ nennen. Der Thüringer Landtag hat heute (26. Januar 2017) dem Beschluss der Landesregierung vom 20. Dezember 2016 zugestimmt. Innenminister Dr. Holger Poppenhäger und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee überreichten die Urkunden an Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf und Geras Finanzdezernentin Jacqueline Engelhardt in Vertretung von Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn.   zur Detailseite

  • Angst war und ist kein guter Ratgeber – Sicherheit in guten Händen


    11/2016

    Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, berichtete heute (25. Januar 2017) im Rahmen einer Landtagssondersitzung über Themen der Inneren Sicherheit. „Der Anschlag von Berlin, die Ereignisse am Frankfurter Flughafen, in München, Würzburg, Ansbach aber auch die verhinderten Anschläge der Sauerland-Gruppe, die rechtzeitige Festnahme potenzieller Attentäter in Düsseldorf und Bochum oder erfolglose Anschlagsversuche wie am Hauptbahnhof Bonn führen uns vor Augen, dass Terrorismus kein Ereignis außerhalb Deutschlands ist. Lange Zeit konnten wir uns in Deutschland nach dem Ende des RAF-Terrorismus und vor dem Terror des NSU in der vermeintlichen Sicherheit wähnen, Anschläge würden uns nur in den Nachrichten begegnen. Diese Annahme war stets trügerisch, heute ist sie falsch. Aber Angst war und ist ebenfalls kein guter Ratgeber“, begann der Minister sein Statement. In Thüringen werde es keine Angsträume geben. Weder in der realen Welt noch in den sozialen Netzwerken, so Poppenhäger.   zur Detailseite

  • Tagung zu Erfahrungen beim Thema Videoüberwachung geplant


    9/2017

    Zu einem für Mitte Februar geplanten Gespräch über ihre Erfahrungen mit dem Thema Videoüberwachung lädt Innenminister Dr. Holger Poppenhäger gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium den Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen und die Präsidenten der Thüringer Industrie- und Handelskammern ein. „Ich bin der Ansicht“, sagte der Minister heute (24. Januar 2017) in Erfurt, „dass der Schutz von Leben und Gesundheit uns diese Diskussion wert sein sollte.“   zur Detailseite

  • Innenminister Dr. Poppenhäger zur „Malta-Masche“ der „Reichsbürger“


    8/2017

    „Polizei und Justiz lassen sich in Thüringen von der Malta-Masche der Reichsbürger nicht ins Bockshorn jagen“, stellte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger heute (23. Januar 2017) in Erfurt klar. „Die Landesregierung hat deshalb eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um ihre Bediensteten gegen solche illegale Machenschaften zu schützen und diesen erpresserischen Sumpf auszutrocknen“, betonte der Minister.   zur Detailseite

  • Kreissitze stehen nicht fest


    5/2017

    Noch gibt es keine Festlegung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales für den Sitz der Kreisstädte, betont Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger. „Die Entscheidung zu den künftigen Kreisstrukturen ist eine Entscheidung, die noch nicht getroffen ist. Erst im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte wird sich das Innenministerium und zuletzt der Gesetzgeber zur Frage des Sitzes der künftigen Kreisstädte festlegen“, so Poppenhäger.   zur Detailseite

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